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Aus: Ausgabe vom 22.06.1998 / Ausland

Rosarot siegte in Tschechien

Kommunisten bleiben drittstärkste Partei

Nach der von den Sozialdemokraten gewonnenen Parlamentswahl hat der tschechische Staatspräsident Vaclav Havel alle Parteien mit Ausnahme der Kommunisten für den heutigen Montag zu Gesprächen über die Bildung einer neuen Regierung eingeladen. Die bislang oppositionellen Sozialdemokraten unter Führung von Milos Zeman erreichten 32,3 Prozent der Stimmen. An zweiter Stelle rangierte die konservative Demokratische Bürgerpartei (ODS) von Ex-Ministerpräsident Vaclav Klaus mit 27,7 Prozent. Drittstärkste Partei wurden die Kommunisten mit rund elf Prozent der Stimmen.

Die Rentnerpartei (DZJ), die von den Medien gepusht wurde, um das Protestpotential zu zersplittern, scheiterte überraschend an der Fünf-Prozent-Hürde. Auch die rechtsextremen Republikaner, die vor allem gegen die Roma vom Leder zogen, sind nicht vertreten. Bisher stellten sie 18 Abgeordnete.

Als möglicher Koalitionspartner der Sozialdemokraten gelten die Christdemokraten, die auf rund neun Prozent kamen, dicht gefolgt von der Freiheitsunion. Die Wahlbeteiligung erreichte nach Angaben der Wahlkommission mehr als 76 Prozent der rund 8,1 Millionen Stimmberechtigten. Um die 200 Parlamentssitze bewarben sich Kandidaten aus 13 Parteien. Zeman schloß vor der Wahl eine Koalition mit ODS, Freiheitsunion und Kommunisten aus. So bleiben als möglicher Partner nur die Christdemokraten übrig. Beide Parteien verfügen aber nicht über die für eine Regierungsbildung notwendige Parlamentsmehrheit.

(AP/jW)

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