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18.05.2005 / Titel / Seite 1

Von Feinden umringt

Bundesinnenminister Schily stellt Schnüffelbericht 2004 vor: Mehr NPD-Mitglieder, mehr neofaschistische Straftaten und dennoch droht Hauptgefahr von den »Islamisten«

Ulla Jelpke

Als Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) aufgrund dilettantischer Prozeßführung das Verbotsverfahren gegen die NPD vor dem Bundesverfassungsgericht nicht durchbrachte, tönte er: »Alleine die Durchführung des Verfahrens habe die NPD geschwächt«. Bei der gestrigen Vorstellung des Jahresberichts 2004 des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV) zeigte sich, daß dieses gedankliche Kartenhaus zusammengebrochen ist. Schily mußte zugeben, daß die NPD steigende Mitgliederzah...

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