Koppelin: Weitere Kürzungen bei Bundeswehr möglich

Der Haushaltsexperte der FDP-Bundestagsfraktion, Jürgen Koppelin, hat weitere Kürzungen im Verteidigungsetat vorgeschlagen, darunter den Verzicht auf den Eurofighter. Koppelin verlangte in der Neuen Osnabrücker Zeitung, Verteidigungsminister Volker Rühe solle prüfen, ob er nicht 10 000 bis 20 000 Wehrpflichtige und 1 000 Reservisten weniger einberufen und so 710 Millionen Mark einsparen könne.

Unverständlich sei auch, daß 450 Millionen Mark für die elektronische Überwachung von Liegenschaften ausgegeben werden solle, während gleichzeitig das zivile Wachpersonal in die Arbeitslosigkeit entlassen werde. Unerklärlich sei ebenso, warum Tarnanzüge im Wert von 350 Millionen Mark in Südostasien produziert und beschafft werden. Der FDP-Politiker kritisierte zudem, daß das Verteidigungsministerium unbezahlte Rechnungen in Höhe von zwei Milliarden Mark aus dem Jahr 1996 ins neue Haushaltsjahr verschoben habe. Koppelin nannte das »Trickserei«.

Koppelin forderte zudem den Verzicht auf das europäische Jagdflugzeug. Zwar sei es verteidigungspolitisch notwendig, doch stünden derzeit die Mittel für das Projekt nicht zur Verfügung. Die Finanzierung für den Eurofighter müsse solide sein und dürfe nicht auf Kosten von Beschaffungen in norddeutschen Werften gehen. Des weiteren sollte Rühe die Struktur der Bundeswehr überprüfen. 60 Prozent des Verteidigungsetats würden zur Zeit für Personalkosten aufgewendet. Daher sollte die Wehrpflicht ausgesetzt werden, die man zur Zeit nicht brauche.

Rühe erklärte am Rande der Tagung der NATO- Verteidigungsminister in Brüssel, die Bundeswehr sei mit ihren Sparmöglichkeiten am Ende. »Wir sind bis an die äußerste Grenze gegangen. Irgendwann ist Schluß«, sagte Rühe und fügte hinzu, dies hätten auch Bundeskanzler Helmut Kohl und Finanzminister Theodor Waigel bereits festgestellt.

Der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes, Bernhard Gertz, unterstrich, daß mit der Reduzierung des Wehretats auf 46,2 Milliarden Mark in diesem Jahr das Ende der Fahnenstange erreicht sei. Da Kürzungen bei Investitionen nicht mehr ohne Gefahr für die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr möglich seien, müßten weitere Depots und Standorte geschlossen werden.

AP/jW