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16.11.2005 / Inland / Seite 8

»Weiter so!« in Berlin nicht möglich

Dokumentiert: Erklärung des Bundesvorstandes der Wahlalternative WASG zur aktuellen politischen Situation in der Hauptstadt

Die Politik der SPD-PDS-Regierung in Berlin birgt ein erhebliches Konfliktpotential für den Parteibildungsprozeß. Ein »Weiter so!« in Berlin ist nicht möglich. Es besteht die Gefahr, daß sich Teile der WASG Berlin und der Linkspartei.PDS Berlin nicht mehr über das Projekt einer gemeinsamen neuen Linken, sondern über die Abgrenzung zueinander definieren. Damit würde das politische Spektrum des neuen Projektes verengt und die Ausstrahlungskraft auf Gewerkschaften, soz...

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