23.11.2005 / Inland / Seite 5

Landtag lud Antifaschisten wieder aus

Anhörung im Saarland zum Schutz einer Gedenkstätte. Einladung an VVN zurückgezogen, weil sie vom Verfassungsschutz observiert wird

Peter Rau

Gute Nachrichten kommen selten allein, zumal in diesen Zeiten. So ist es auch mit der folgenden, für die der Landtag des Saarlandes verantwortlich zeichnet. Der hatte im September in erster Lesung ein Gesetz zum Schutz der Gedenkstätte »Ehemaliges Gestapo-Lager Neue Bremm« (Drucksache 13/549-Neu) angenommen und zur weiteren Beratung an den zuständigen Landtagsausschuß überwiesen. Dieser Ausschuß – für Inneres, Datenschutz, Familie, Frauen und Sport – hatte daraufhi...

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