02.01.2006 / Ansichten / Seite 8

Was ist

Schäubles Folterdiskussion

Arnold Schölzel

Der Bundesinnenminister hat in der Folterdebatte auf seinem Standpunkt beharrt. In einem Interview mit Bild am Sonntag erklärte er: »Wenn wir für Informationen anderer Nachrichtendienste eine Garantie übernehmen müssen, daß sie unter Wahrung rechtsstaatlicher Prinzipien zustande gekommen sind, können wir den Betrieb einstellen.« Wer glaube, Deutschland könne sich von Informationen abkoppeln, nehme die Verantwortung für »unsere« Sicherheit nicht hinreichend wahr.

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