Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 01.02.2006, Seite 4 / Inland

Flut von Klagen gegen Hartz IV

Essen. Die Hartz-IV-Reformen haben den Sozialgerichten in Nordrhein-Westfalen im vergangenen Jahr eine Flut von Klagen beschert. Der Präsident des Landessozialgerichts, Jürgen Brand, berichtete am Dienstag in Essen, daß rund 15000 Klagen und damit dreimal soviel wie erwartet eingegangen seien. Am heftigsten umstritten war die Einkommens- und Vermögensanrechnung bei Bedarfsgemeinschaften, vor allem bei eheähnlichen Gemeinschaften.

(AP/jW)