Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 09.02.2006, Seite 5 / Inland

Bundeswehreinsatz erneut verlängert

Berlin. Das Bundeskabinett hat die Verlängerung des Einsatzes der Bundeswehr in Georgien um weitere sechs Monate gebilligt. Das teilte Vizeregierungssprecher Thomas Steg am Mittwoch in Berlin mit. In Georgien befinden sich im Rahmen der UN-Mission »UNOMIG« zwölf Bundeswehrsoldaten und drei Polizisten. Aufgabe der Soldaten sei es, den 1994 geschlossenen Waffenstillstand zwischen georgischen Truppen und abchasischen Kämpfern zu überwachen. An dem Einsatz sind insgesamt 25 Staaten beteiligt. Der Bundestag muß dazu nicht befragt werden, da es sich um eine unbewaffnete Mission handelt, die auf einem Kabinettsbeschluß von 1998 basiert. (AFP/jW)