08.03.2006 / Thema / Seite 11

Krisenprävention statt Kampfeinsätze

jW dokumentiert die Rede des Marburger Politikwissenschaftlers am 23. Februar 2006 beim Hearing des Europaparlaments »Die EU und Militäreinsätze. Kriterien für eine Intervention«

Johannes M. Becker

Mit der Themenstellung (»Die Herausforderung der Gewaltanwendung. Wirksamkeit versus Rechtmäßigkeit«) verbinde ich die Frage nach der Priorität des Rechts gegenüber der Politik. Wo finden sich in der gegenwärtigen Debatte »Herausforderungen der Gewaltanwendung«? Meine Antwort lautet: Erstens bei einer Angriffshandlung, zweitens bei einer Bedrohung und drittens beim Bruch des Friedens. In der aktuellen politischen Debatte indes werden diese Herausforderungen bei der ...

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