16.03.2006 / Inland / Seite 3

Grüne Friedensbomber

Mit dem Thema »Menschenrechte auf Kuba« soll die Linksfraktion ausgehebelt werden. Antrag von Bündnis 90/Die Grünen und FDP im Bundestag ist bloßer Theaterdonner

Ulla Jelpke

Der Bundestag wird am heutigen Donnerstag auf Initiative von Grünen und FDP über »Menschenrechtsverletzungen auf Kuba« diskutieren. Beiden Fraktionen geht es dabei aber weder um die Menschenrechte noch um Kuba. Bei dem Theaterstück, das sie im Parlament aufführen wollen, geht es vielmehr darum, die Linksfraktion vorzuführen.

Die Gelegenheit scheint günstig: nachdem im vorigen Monat drei Abgeordnete der Linkspartei einer kubafeindlichen Resolution im Eur...

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