Kuba-Debatte im Bundestag

Berlin. Der Bundestag hat am Donnerstag über zwei kubafeindliche Anträge von Bündnis 90 / Die Grünen und FDP debattiert. Die Anträge, deren Zweck es war, die in Sachen Kuba-Solidarität angeblich gespaltene Linkspartei.PDS öffentlich vorzuführen, wurden zur weiteren Diskussion an die Ausschüsse für Menschenrechte und Äußeres verwiesen. Von den Parteien der großen Koalition lag kein Antrag vor – sie will das Thema im Juni im Rahmen einer Lateinamerika-Konferenz wieder aufgreifen. Die eingebrachten Anträge seien Dokumente der Heuchelei, sagte der Abgeordnete Michael Leutert von der Linksfraktion in der Debatte. An das schwache Kuba würden in Sachen Menschenrechten andere Maßstäbe angelegt als an die Wirtschaftsmacht China.

(jW)