Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2024
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Aus: Ausgabe vom 21.03.2006, Seite 7 / Ausland

Türkei: Kein Prozeß gegen Heereschef

Ankara. Die türkische Armee hat einen Prozeß gegen ihren designierten Generalstabschef verhindert und den zuständigen Staatsanwalt scharf kritisiert. Nach eingehender Untersuchung sei entschieden worden, daß ein Verfahren gegen den derzeitigen Heereschef Yasar Büyükanit nicht notwendig sei, teilte der türkische Generalstab am Montag mit. Der zuständige Staatsanwalt in der osttürkischen Stadt Van habe »seine Befugnisse überschritten«. Die Ermittlungen seien »ohne jede Grundlage« und »vorsätzlich« geführt worden, um dem Ruf der türkischen Streitkräfte zu schaden. Nur mit der Zustimmung der Armee wäre ein Prozeß gegen den Heereschef möglich gewesen. Der Staatsanwalt in Van hatte Büyükanit, der im Sommer neuer Generalstabschef werden soll, versuchte Beeinflussung der Justiz vorgeworfen, weil der General den mutmaßlichen Drahtzieher eines Bombenanschlages im Kurdengebiet gelobt hatte. (AFP/jW)