Weißkittel auf der Straße

Rund 30 000 freiberufliche Ärzte haben am Freitag in Berlin gegen den Sparkurs im Gesundheitswesen und angeblich zunehmende staatliche Bevormundung protestiert. In der gesamten BRD blieben Tausende Arztpraxen geschlossen. Nach Schätzungen von Medizinerfunktionären hatten bundesweit zwischen 40 000 und 50 000 Ärzte ihre Arbeit eingestellt. Anlaß des Protestes ist unter anderem das geplante Arznei-Sparpaket der Bundesregierung.

Die vielfach in weißen Kitteln erschienenen Demonstranten machten auf Transparenten, mit Trillerpfeifen und anderen Lärminstrumenten ihrem Ärger Luft. Der Zug, zu dem mehr als 40 Ärzteverbände und ein knappes Dutzend Patientenorganisationen aufgerufen hatten, führte vom Roten Rathaus zum Brandenburger Tor.

Mit dem Protesttag machten die Ärzte Front gegen das neue Arzneimittelspargesetz, das jährlich Einsparungen von 1,3 Milliarden Euro bringen soll. Die Mediziner sind vor allem gegen die Bonus-Malus-Regelung: Danach sollen Ärzte, die überdurchschnittlich teure Medikamente verordnen, weniger Honorar bekommen, was sie als Eingriff in die Therapiefreiheit abgelehnt wird. Die Berliner Kundgebung war Auftakt zu bundesweiten Protestaktionen und Praxisschließungen gedacht, die am Montag beginnen sollen.

Martin Grauduszus, Präsident der Freien Ärzteschaft, drohte in der Hauptstadt weitere Proteste zur Fußballweltmeisterschaft an. Durch die Anwesenheit der internationalen Presse könne man die WM als Bühne für weitere Aktionen nutzen, um der Welt vor Augen zu führen, wie in der BRD die Grundrechte mit Füßen getreten werden.

Bundesgesundheitsministern Ulla Schmidt (SPD) wies die Forderung der Ärzte nach bis zu 30 Prozent besseren Honoraren zurück. Die sieben Milliarden Euro Mehrkosten seien unbezahlbar, sagte die Ministerin in Dresden. Sie bot den Ärzten erneut Gespräche an.

Auch die Krankenhausärzte setzten am Freitag im Tarifkonflikt ihre Arbeitsniederlegungen fort. Schwerpunkt der Streiks waren Jena und Ulm. In Jena gingen mindestens 150 Klinikärzte auf die Straße. Die Krankenhausmediziner fordern 30 Prozent mehr Gehalt und bessere Arbeitsbedingungen. Bei einem Gespräch der Unterhändler der Länder und des Marburger Bundes hatte sich am Donnerstag Bewegung abgezeichnet. Beide Seiten vereinbarten für die kommende Woche ein erneutes Sondierungsgespräch. Am Montag soll der Arbeitskampf allerdings ausgeweitet werden. (AP/ddp/jW)