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Aus: Ausgabe vom 21.04.2006, Seite 1 / Ausland

Condoleezza Rice sucht wieder Willige

Chicago/Moskau. Die USA haben mit einem militärischen Alleingang gegen Iran gedroht, falls sich Teheran den Forderungen Washingtons nicht beugt. »Das Recht auf Selbstverteidigung erfordert nicht unbedingt eine Entschließung des UN-Sicherheitsrats«, sagte US-Außenministerin Condoleezza Rice am Mittwoch (Ortszeit) vor dem Chicagoer Rat für Außenbeziehungen. »Wir sind bereit, die uns zur Verfügung stehenden Maßnahmen einzusetzen – politische, wirtschaftliche oder andere.« Die USA könnten auch ohne eine Einigung bei den Vereinten Nationen allein oder gemeinsam mit anderen Staaten handeln, betonte sie. Rice kritisierte zugleich Rußland. Das Land habe sich in den letzten Jahren »in keine sehr gute Richtung« bewegt. So fehle es an einer »wirklich freien Presse« und einer »Legislative, die in der Lage ist, den Präsidenten zu kontrollieren.« Zudem gebe es offenbar keine »unabhängige Justiz«. Es gebe in Rußland Tendenzen hin zu einem autoritären System. (AFP/AP/jW)