Mehr Armut - weniger Geld

Kritik an der Finanz- und Haushaltspolitik der Bundesregierung hat der Deutsche Entwicklungsdienst (DED) geübt. Die Organisation legte am Montag in Bonn ihren Jahresbericht 1996 vor. DED-Verwaltungsvorsitzender Johannes Niemayer warnte bei dieser Gelegenheit davor, die bundesdeutschen Finanzprobleme durch Abstriche an der Armutsbekämpfung in wirtschaftlich schwächeren Staaten lindern zu wollen. Die Entwicklungszusammenarbeit dürfe nicht zum »Spielball kurzfristiger haushälterischer Interessen« werden, betonte auch Willi Erl, Geschäftsführer des DED.

Der Zuwendungsbedarf der Organisation - organisiert als gemeinnützige Gesellschaft des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung und des privaten Arbeitskreises »Lernen und Helfen in Übersee« - aus dem Bundeshaushalt betrug laut Jahresbericht im vergangenen Jahr 132 Millionen Mark. 1995 waren es 129 Millionen. In diesem Jahr soll der Bedarf bei 131 Millionen Mark liegen. DED-Verwaltungsvorsitzender Niemeyer erwartet, daß weiter eingespart werden solle.

Der Anteil der Entwicklungshilfe insgesamt am Bundeshaushalt und am Bruttosozialprodukt sinkt ständig. Darauf hatte Anfang Juni die Deutsche Stiftung für internationale Entwicklung (DSE) hingewiesen. Anfang der achtziger Jahre habe der Anteil am Bruttosozialprodukt bei 0,5 Prozent gelegen, während er jetzt 0,29 Prozent betrage. Für Entwicklungsminster Carl-Dieter Spranger läuft das unter dem Motto, »daß letztlich die Entwicklungsländer selbst ihr Schicksal bestimmen«. Von den Partnern würden »in aller erster Linie Eigenanstrengungen« verlangt, verkündete Spranger im April in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Er verband das mit dem Hinweis, »daß die Zeiten großer jährlicher Zuwachsraten bei der nationalen und internationalen Entwicklungspolitik für die nächsten Jahre vorbei sind«. Die Bundesregierung liegt damit voll im Trend.

Nach OECD-Angaben reduzierten die westlichen Industriestaaten ihre öffentliche Hilfe für die Entwicklungsländer von 71,6 Milliarden Dollar im Jahr 1994 auf 59,4 Milliarden Dollar (90 Millionen DM) im Jahr darauf. Das entspricht einem Anteil am Bruttosozialprodukt von 0,27 Prozent.

Der DED unterstützt mit seinen 1032 Entwicklungshelfern in den Gastländern vor allem einheimische Organisationen und Fachkräfte sowie Selbsthilfe-Initiativen. Dabei setzte er laut Jahresbericht 1996 4,432 Millionen Mark um, eine Million mehr als im Vorjahr. Gegenwärtig sucht der DED vor allem Ärzte, Handwerksmeister und Betriebswirte als Entwicklungshelfer.

jW/ddpADN/AP