16.05.2006 / Inland / Seite 4

Justiztricks um »Volksverhetzer«-Vorwurf

Landgerichtskammern offenbar gegeneinander ausgespielt. Leiter der Gedenkstätte in Berlin-Hohenschönhausen ist offenbar um seinen Ruf besorgt

Klaus Huhn

Man tituliert sie Experten, sie waren von der Kulturstaatsministerin berufen worden und sie hatten ein Jahr lang Zeit, eine »Neuordnung der DDR-Aufarbeitung« zu empfehlen. Noch ehe am Montag ihr »Drei-Säulen-Modell« zur künftigen Organisation der »Birthler-Behörde« sowie der entsprechenden »Gedenkstätten« vorgestellt werden konnte, tobte bereits heftiger Streit, der bis zum Zank ausuferte und mit dem sich inzwischen schon Gerichte befaßten. Den Hintergrund d...

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