24.05.2006 / Ansichten / Seite 8

»Hartz IV« bremst Niedriglohnsektor

ALG II muß runter

Rainer Balcerowiak

Es gehört zu den politischen Binsenweisheiten: Je lauter die Dementis, desto wahrscheinlicher die Realisierung der in Abrede gestellten Pläne. Vor diesem Hintergrund kann man davon ausgehen, daß massive Senkungen der in den »Hartz IV«-Gesetzen festgelegten Transferleistungen an Langzeiterwerbslose und deren Angehörige bereits beschlossene Sache sind.

An besagten Kürzungen führt – folgt man der neoliberalen Logik – auch kein Weg vorbei. Sinn der von der SPD-Grünen-Reg...

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