Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 10.06.2006, Seite 2 / Inland

Ströbele für personellen Neubeginn beim BND

Frankfurt/Oder. Der Grünen-Obmann im BND-Untersuchungsausschuß des Bundestages, Hans-Christian Ströbele, fordert einen personellen Neuanfang beim Bundesnachrichtendienst. Die Bespitzelung von Journalisten habe gezeigt, daß der BND sich »zu einer Art Intrigenstadl« entwickelt habe, sagte Ströbele der Märkischen Oderzeitung vom Freitag. Auch daß der BND von Entführungen durch den US-Geheimdienst CIA gewußt habe, sei nicht hinnehmbar. Ströbele warf der Bundesregierung Souveränitätsverzicht vor. »Sie betreibt ihn allerdings nur gegenüber den Amerikanern«, sagte er. »Ich stelle mir vor, es gäbe ähnliche Verdachtsmomente gegen den russischen oder iranischen Geheimdienst – was dann wohl los wäre.«

(ddp/jW)