20.06.2006 / Ansichten / Seite 8

»Mittel der Disziplinierung«

Abgeordneter in Thüringen soll parlamentsunwürdig sein, weil er mit dem MfS zusammengearbeitet hat. Ein Gespräch mit Frank Kuschel

Stefan Wogawa

Frank Kuschel, 44, ist kommunalpolitischer Sprecher der Linkspartei-Fraktion im Thüringer Landtag

Eine geheim tagende Kommission des Landtags berät seit Monaten, ob Sie parlamentsunwürdig sind. Welche Vorwürfe erhebt man gegen Sie?

Die Kommission hat formal zwei Aufgaben. Sie soll herausfinden, ob ich inoffiziell mit dem Ministerium für Staatssicherheit der DDR zusammengearbeitet habe und bewerten, ob sich daraus eine Parlamentsunwürdigkeit ergibt. Die IM-Tätigkei...

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