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18.07.2006 / Ansichten / Seite 8

Neue Freiräume: Der BND schöpft das Recht

Arnold Schölzel
Vor knapp einhundert Jahren meinte der Soziologe Max Weber, ein Übel der neuzeitlichen Staatswesen sei die Übermacht der Exekutive über die Politik. Er entwickelte die eigentümliche Idee, Politiker unterschieden sich von Bürokraten dadurch, daß sie freier entschieden und entsprechenden Freiraum benötigten. Das sei in Kriegs- und Krisenzeiten unerläßlich, wo es auf entschlossenes Handeln ankomme. Ein Ausfluß dieser Überlegung war der Artikel 48 der Weimarer Verfassun...

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