26.07.2006 / Thema / Seite 10

Koordinierte Flüchtlingsabwehr

Deutschland an vorderster Front im Kampf der EU gegen unerwünschte Migranten. Immer größere Perfektionierung der behördlichen Abschiebepraxis

Ulla Jelpke

Mit verschwindend niedrigen Anerkennungszahlen im Asylverfahren hält Deutschland EU-weit einen traurigen Rekord in der Flüchtlingspolitik. Positive Entscheidungen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF, früher BAFl) für die Zuerkennung von Asyl nach Artikel 16/16a des Grundgesetzes gab es im Jahre 2005 nur in 411 Fällen. Das ist eine groteske Quote von 0,9 Prozent gegenüber wenigstens neun Prozent im Jahre 1995.

Umgekehrt läuft die Abschiebungsmaschineri...

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