18.08.2006 / Thema / Seite 10

Der Terror-Paragraph

1976 trat der Strafrechtsparagraph 129a in Kraft: eine juristische Mehrzweckwaffe

Heinz Jürgen Schneider

Die Mehrheit der Abgeordneten im Deutschen Bundestag in Bonn war sich einig geworden. Am 18.August 1976 konnte somit das Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuchs und anderer Bestimmungen im Bundesgesetzblatt verkündet werden. Im Mittelpunkt stand die Schaffung einer neuen Strafvorschrift mit der Paragraphennummer 129a. Damit wurde erstmals die Bildung einer »terroristischen Vereinigung« unter Strafe gestellt. Heute vor dreißig Jahren trat damit die Zentralnorm des p...

Artikel-Länge: 19147 Zeichen

Uneingeschränkter Zugriff auf alle Inhalte: Erleben Sie die Tageszeitung junge Welt in gedruckter oder digitaler Form – oder beides kombiniert.

Nachrichtenauswahl und -aufbereitung erfordern finanzielle Unterstützung. Die junge Welt finanziert sich größtenteils durch Abonnements. Daher bitten wir alle regelmäßigen Leser unserer Artikel um ein Abonnement. Für Neueinsteiger empfehlen wir unser Online-Aktionsabo: Einen Monat lang die junge Welt als Onlineausgabe bereits am Vorabend auf jungewelt.de und als App für nur sechs Euro lesen. Das Abo endet automatisch, keine Kündigung erforderlich.

Jetzt junge Welt abonnieren

Dein Abo zählt!

Weitere Optionen unter: www.jungewelt.de/abo.