Bundeswehr zur Aufstandsbekämpfung?

Die Linksfraktion im Bundestag lehnt die Forderung von Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) nach mehr Geld für die Bundeswehr ab. Ihr Verteidigungsexperte Paul Schäfer sagte am Donnerstag der Nachrichtenagentur ddp in Berlin, zwar sei das Anliegen richtig, die Soldaten in Auslandseinsätzen zu schützen. Die Bundeswehr lege hier aber bereits »kräftig nach«. So sollten zu den derzeit 55 Mannschaftstransportern vom Typ »Dingo« in den nächsten Jahren weitere 149 Fahrzeuge hinzukommen.

Jungs Forderung ergebe nur dann einen Sinn, »wenn man von einem erheblichen Mehr an Auslandseinsätzen ausgeht« und deshalb ein größeres Kontingent gepanzerter Fahrzeuge erforderlich würde, sagte Schäfer.

Jung hatte am Mittwoch mit Blick auf den Haushalt 2007 beklagt, daß die Bundeswehr vor allem bei der Zahl der geschützten Fahrzeuge in einem »Grenzbereich« angekommen sei. Deshalb seien künftig weitere Finanzmittel zum Schutz der Soldaten notwendig, argumentierte er bei einem Truppenbesuch in Trier. Dort werden gegenwärtig zehn neue Typen von geschützten Fahrzeugen geprüft.

Schäfer verwies in diesem Zusammenhang auf Äußerungen aus den Reihen der Bundeswehr, wonach sie etwas leichtere Fahrzeuge »vor allem für die großstädtischen Ballungsräume gebrauchen könnte«. Dies klinge sehr danach, daß die Bundeswehr bei der Bekämpfung von Aufständen im Ausland aktiv werden wolle, kritisierte der Politiker. Hierzu müsse ein klares »Stop« gesagt werden. »Das kann und darf nicht die Aufgabe der Bundeswehr werden«, mahnte Schäfer.

(ddp/jW)