DGB gegen Leistungskürzungen

Potsdam. Der Vorschlag der sogenannten Wirtschaftsweisen, Transferleistungen für Langzeitarbeitslose um 30 Prozent zu kürzen, ist beim DGB auf Empörung gestoßen. Dies sei ein »Stück aus dem Tollhaus«, betonte der DGB-Bezirksvorsitzende von Berlin und Brandenburg, Dieter Scholz, am Mittwoch in Berlin. Die Wissenschaftler wollten offensichtlich ein Lanze für Niedriglöhne brechen. Scholz verwies auf Studien, daß das Niveau der Leistungen nach dem »Hartz-IV«-Gesetz bereits jetzt zu einem drastischen Anstieg der Armut in Deutschland geführt habe. Die »Arbeitsmarktreformen« seien offensichtlich gescheitert. Alleine in seiner Region fehlten rund 700000 reguläre Arbeitsplätze, so Scholz.

(ddp/jW)