Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 09.09.2006, Seite 6 / Ausland

USA dringen auf Strafmaßnahmen

Berlin. Die Vereinigten Staaten dringen darauf, daß bis Anfang kommender Woche eine UN-Entschließung gegen den Iran vorliegt, die Strafen gegen das Land vorsieht. Die fünf Vetomächte bei den Vereinten Nationen sowie Deutschland würden am Montag noch einmal über das weitere Vorgehen im Atomstreit mit dem Iran beraten. Danach sollten sie die Angelegenheit dann an den Sicherheitsrat der UNO weiterleiten, sagte US-Außenstaatssekretär Nicholas Burns am Freitag in Berlin. Anschließend sollten sie eine Resolution entwerfen, die bis zur Eröffnung der Generaldebatte der UN-Vollversammlung am Dienstag stehen solle, forderte er.

Wenn der Iran weiterhin Uran anreichere, würden die sechs Staaten sehr bald den UN-Sicherheitsrat anrufen, »um Strafen in Betracht zu ziehen«, sagte Burns. Bei ihrem Treffen in Berlin am Donnerstag hätten Frankreich, Großbritannien, Rußland, China und die USA sowie Deutschland erstmals darüber geredet, »wie die Sanktionen aussehen würden«.

Die iranische Regierung hatte Ende August eine Frist der UNO verstreichen lassen und die Urananreicherung fortgesetzt.

(AFP/jW)