Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 16.09.2006, Seite 5 / Inland

SPD kritisiert von der Leyen

Berlin. Die SPD wirft Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) schwere Versäumnisse im Kampf gegen den Rechtsextremismus vor. In ihrem Ministerium, in dem die Programme der Bundesregierung gegen Neonazis angesiedelt sind, gebe es »unglaubliche bürokratische Verzögerungen«, rügte SPD-Generalsekretär Hubertus Heil am Freitag in Berlin. Lokale Projekte klagten daher über mangelnde Unterstützung.

(ddp/jW)