Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 19.09.2006, Seite 1 / Inland

Merkel ringt um »Gesundheitsreform«

Berlin. Bundeskanzlerin Angela Merkel schließt nicht aus, daß sie noch monatelang mit den Ministerpräsidenten von CDU bzw. CSU um die »Gesundheitsreform« ringen muß. Es sei denkbar, daß endgültig erst im Vermittlungsausschuß entschieden wird, sagte die CDU-Chefin am Montag in Berlin. Die Gesundheitsminister der unionsgeführten Länder hatten auf einem Treffen am Sonntag abend weitere Änderungen verlangt. SPD-Vizechef Jens Bullerjahn plädierte am Montag dafür, den geplanten Gesundheitsfonds zu verschieben, was Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) erneut zurückwies. Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt trieb die Regierung in der Neuen Passauer Presse zur Eile: »Der Aufschwung hat seinen Höhepunkt bereits überschritten, weshalb Kranken- und Pflegeversicherung schnell und umfassend reformiert werden müssen.«

(AP/jW)