Fingerhakeln um »Gesundheitsreform«

Berlin. Im Streit um die Gesundheitsreform verhärten sich die Fronten zwischen Union und SPD. Die Sozialdemokraten lehnten am Donnerstag jegliche Nachbesserungen an den Eckpunkten ab und drohten gar mit einem Scheitern des wichtigsten Reformprojekts der Koalition. SPD-Fraktionsgeschäftsführer Olaf Scholz wies Änderungswünsche von Unions-Ministerpräsidenten mit dem Hinweis zurück, die Reform sei im Bundesrat nicht zustimmungspflichtig.

SPD-Partei- und Fraktionsvize Elke Ferner (Foto) betonte, eine Nachbesserung bei den Reform-Eckpunkten komme für die SPD nicht in Frage. Wenn die Union sich nicht an die Eckpunkte halte und zu einer einheitlichen Linie komme, könne die Reform platzen, sagte Ferner vor einem Treffen der Koalitionsarbeitsgruppe unter Leitung von Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD).

(ddp/jW)