24.10.2006 / Ansichten / Seite 8

Entschiedenes Jein

Zum Programmpapier von Linkspartei/WASG

Arnold Schölzel

Die seit 1990 von den USA und ihren Verbündeten errichtete Weltkriegsordnung erhält von Jahr zu Jahr klarere Konturen. Der hemmungslosen Gewalt nach außen, auf die in den 90er Jahren das Etikett »humanitäre Intervention« gepappt wurde, entspricht der von oben geführte Klassenkampf in den Ländern des Westens – Ausplünderung der Ärmsten, Zerstörung der bürgerlichen Demokratie, Rechtsnihilismus und Förderung jeder Form von Irrationalismus. Das Folterverbot ist in der F...

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