Schwere See an der Levante

Unmittelbar vor Gesprächen mit Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) in Beirut hat die libanesische Regierung vorerst auf Einschränkungen beim UNIFIL-Marineeinsatz verzichtet. Das bestätigte Jung am Freitag nach einem Treffen mit Ministerpräsident Fuad Siniora in der libanesischen Hauptstadt. Grundsätzlich ändert sich die Mandatslage dadurch aber nicht. Am Mittag reiste Jung nach Tel Aviv weiter, wo er mit seinem israelischen Kollegen Amir Peretz zusammenkam.

Seit Anfang November verzichtet die libanesische Regierung laut Bundesverteidigungsministerium »bis auf weiteres« auf die Vorgabe,wonach die UNIFIL-Schiffe im Bereich der Sechs-Meilen-Zone vor der libanesischen Küste außer zur Verfolgung verdächtiger Schiffe und bei gemeinsam festgestellten Sicherheitslücken nur auf libanesische Anforderung hin operieren dürfen. Anlaß für die möglicherweise nur vorübergehende Änderung sind offensichtlich technische Probleme der libanesischen Marine, bei schlechtem Wetter selbst Kontrollen in der Zone vorzunehmen. Wegen der Herbststürme können die libanesischen Schiffe nicht auslaufen. Das deutsche Verteidigungsministerium ist offenbar optimistisch, daß die Schlechtwetterperiode anhält: »Diese Vereinbarung dürfte in den Wintermonaten öfter zum Tragen kommen«, sagt Jung gegenüber der Agentur ddp.

In Deutschland hatte es in den vergangenen Tagen heftige Debatten über die Einschränkungen des UNIFIL-Mandats gegeben.

Ein Thema der Beratungen in Beirut waren auch die Flüge israelischer Kampfflugzeuge über libanesischem Gebiet. Über den UNIFIL-Schiffen werde es solche Überflüge nicht mehr geben, stellte Jung mit Blick auf israelische Zusagen nachdrücklich klar. Das Thema sollte auch bei seinem Treffen mit Peretz eine Rolle spielen. Am Samstag will Jung von Zypern aus den deutschen UNIFIL-Einsatzverband besuchen. Der Verband hat seine Basis im zyprischen Limassol.

(AFP/jW)