Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 07.11.2006, Seite 2 / Inland

Grüne: Kein Ja zu Enduring Freedom

Berlin. Die Grünen werden die Verlängerung des Bundeswehrmandats für die »Antiterror«-Operation Enduring Freedom in Afghanistan nicht unterstützen. Vielmehr werde es bei der Entscheidung sowohl zu Nein-Stimmen als auch zu Enthaltungen kommen, sagte Parteichef Reinhard Bütikofer am Montag in Berlin zur bevorstehenden Bundestagsabstimmung über die Mandatsverlängerung. Es gehe seiner Partei nicht um einen schrittweisen Rückzug, sondern um eine wirksame und auch militärisch abgesicherte Hilfe beim Aufbau des Landes. Eine unveränderte Fortsetzung des Enduring-Freedom-Mandats trage dem jedoch nicht Rechnung. Der Bundestag will am Freitag über die Mandatsverlängerung abstimmen.

(ddp/jW)