15.11.2006 / Antifaschismus / Seite 15

Man müßte es nur wollen

Solange an der V-Leute-Praxis festgehalten wird, sind Rufe nach einem neuen NPD-Verbotsverfahren heuchlerisch

Ulla Jelpke

Als am 18. März 2003 das NPD-Verbotsverfahren vom Bundesverfassungsgericht eingestellt wurde, gab es lange Gesichter bei den Hauptverantwortlichen. Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) und Bayerns Innenminister Günther Beckstein (CSU) hatten das Verfahren in Karlsruhe so dilettantisch geführt, daß die Karlsruher Richter, obwohl sie von der Verfassungswidrigkeit der NPD überzeugt waren, den Prozeß aus formalen Gründen beendeten. V-Leute des Verfassungsschutzes von B...

Artikel-Länge: 8674 Zeichen

Uneingeschränkter Zugriff auf alle Inhalte: Erleben Sie die Tageszeitung junge Welt in gedruckter oder digitaler Form – oder beides kombiniert.

Nachrichtenauswahl und -aufbereitung erfordern finanzielle Unterstützung. Die junge Welt finanziert sich größtenteils durch Abonnements. Daher bitten wir alle regelmäßigen Leser unserer Artikel um ein Abonnement. Für Neueinsteiger empfehlen wir unser Online-Aktionsabo: Einen Monat lang die junge Welt als Onlineausgabe bereits am Vorabend auf jungewelt.de und als App für nur sechs Euro lesen. Das Abo endet automatisch, keine Kündigung erforderlich.

Jetzt junge Welt abonnieren

Dein Abo zählt!

Weitere Optionen unter: www.jungewelt.de/abo.