Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 18.11.2006, Seite 1 / Inland

Bleiberecht – aber nur für ganz wenige

Nürnberg/Berlin. Etwa jeder Zehnte der rund 200 000 langjährig geduldeten Ausländer in Deutschland hat die Chance, ein Bleiberecht zu bekommen. Das ist das Ergebnis einer Konferenz von Innenministern aus Bund und Ländern, die am Freitag in Nürnberg zu Ende ging. Voraussetzung ist allerdings unter anderem ein Arbeitsplatz. Damit wurde auf Druck Bayerns und Niedersachsens eine entsprechende Vereinbarung der großen Koalition vom Dienstag verschärft. Kritik kam deshalb aus der Opposition, vor allem aus der Linkspartei.PDS. Nach Berechnungen der Flüchtlingshilfsorganisation Pro Asyl müssen nun weiter mehr als 100000 Menschen »dauergeduldet in Deutschland leben«.

(ddp/jW)

* Siehe auch Beitrag "Ein fauler Kompromiß"