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18.11.2006 / Schwerpunkt / Seite 3

Alternative: Ja oder ja

Kein Entkommen aus der Matrix des Sachzwangs: Ein Parteitag der Berliner Linkspartei.PDS wird am Sonntag die Koalitionsvereinbarung mit der SPD absegnen

Peter Steiniger
»Berlins Zukunft gestalten – aus eigener Kraft!« Unter dieses euphemistische Motto haben die Unterhändler von SPD und PDS das Vertragswerk gestellt, in dem Grundsätze für eine Fortsetzung der gemeinsamen Landesregierung bis 2011 festgeschrieben wurden.

Die Absage aus Karlsruhe zu den eingeklagten Bundeshilfen für den prekären Hauptstadthaushalt wandelt sich zur Chance: »Diese Entscheidung stärkt die Eigenverantwortung und Autonomie der Landespolitik: Wir sind es, di...

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