Niedriglohnsektor: Koalition uneins

Berlin. Die von Bundesarbeitsminister Franz Müntefering (SPD) eingesetzte Koalitionsarbeitsgruppe zur Reform des Niedriglohnsektors hat ihre Gespräche ohne greifbare Ergebnisse vertagt. Nach Informationen der Berliner Zeitung (Freitagausgabe) soll die nächste Sitzung der Expertenrunde erst im Januar 2007 stattfinden. Ursprünglich war geplant, daß Müntefering dem Bundeskabinett Anfang Dezember einen Abschlußbericht des Gremiums vorlegt.

In der letzten Sitzung am Mittwoch abend habe der Arbeitsminister von Nordrhein-Westfalen, Karl-Josef Laumann (CDU), überraschend die Forderung zur Neuregelung des Arbeitslosengelds I auf die Tagesordnung gesetzt, schreibt das Blatt. Kanzleramtsminister Thomas de Maizière (CDU) habe ihn jedoch nicht unterstützt.

(ddp/jW)