Abbas strebt Neuwahlen an

Im Machtkampf mit der regierenden Hamas strebt der palästinensische Präsident Mahmud Abbas Neuwahlen an. In einer für kommenden Samstag geplanten Rede werde Abbas »einen Ausweg aus der Krise« ankündigen, teilte der Abgeordnete Nabil Amr am Sonntag mit. Die regierende Hamas sprach dem Präsidenten das Recht ab, Neuwahlen auszurufen. Diese würden zudem zu einem Chaos führen, warnte Ministerpräsident Ismail Hanija bei einem Besuch im Iran.

Die Fatah-Bewegung des Präsidenten und Hamas verhandeln seit Monaten über die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit, doch sind die Gespräche festgefahren. Hanija sagte zum Abschluß eines viertägigen Besuchs in Teheran laut amtlicher Nachrichtenagentur IRNA, die Angelegenheiten der Palästinenser sollten nicht durch diverse Pläne gestört werden.

Der Hamas-Abgeordnete Mohammed al Ghul sagte, der Präsident habe laut Verfassung kein Recht, ein Referendum oder Wahlen auszurufen. Es handele sich um einen neuen hoffnungslosen Versuch, das Parlament und die Regierung zu stürzen. Ein ranghoher Berater von Hanija, Ahmed Jusef, sagte Al Dschasira, die Hamas hoffe nach wie vor auf eine Dialoglösung.

Ein PLO-Gewährsmann sagte, Abbas werde vor Ausrufung von Neuwahlen in der nächsten Woche die Möglichkeit offenhalten, daß doch noch eine Koalitionsregierung zwischen seiner Fatah-Bewegung und der Hamas zustande komme. Eine Frist für Neuwahlen habe Abbas bislang nicht genannt. Ein weiteres PLO-Mitglied erklärte, diese sollten vermutlich in vier oder fünf Monaten stattfinden.

Am Samstag protestierten wieder Tausende Palästinenser gewaltsam gegen die wegen des internationalen Finanzboykotts zahlungsunfähige Hamas-Regierung. Rund 2500 Polizisten, darunter zahlreiche Anhänger der Fatah von Präsident Abbas, stürmten das Parlamentsgebäude in Gaza und feuerten in die Luft. Sie forderten die Hamas zur Zahlung ihrer ausstehenden Gehälter auf. In Hebron im Westjordanland drangen mehrere Dutzend Eltern mit Säuglingen aus Protest gegen einen Streik von Krankenhausmitarbeitern in eine Klinik ein und forderten Impfungen für ihre Kinder. In den staatlichen palästinensischen Krankenhäusern sind seit September rund 13000 Ärzte und Pflegekräfte im Ausstand und bieten nur noch einen Notdienst an.

(AP/jW)