Massenproteste gegen Siniora

Die Massenproteste gegen die libanesische Regierung reißen nicht ab: Hunderttausende Menschen folgten am Sonntag dem erneuten Aufruf der prosyrischen Opposition und forderten in Beirut den Rücktritt des westlich orientierten Regierungschef Fuad Siniora. Dieser warnte im Gespräch mit der Nachrichtenagentur AFP vor einer Spirale der Gewalt im Libanon. Zuvor hatte Präsident Emile Lahoud die Einsetzung eines UN-Tribunals abgelehnt, das den Mord am ehemaligen Ministerpräsidenten Rafik Hariri aufklären soll.

Demonstranten aus verschiedenen Landesteilen zogen auf die beiden Plätze vor dem Regierungspalast im Zentrum Beiruts. Sie hielten sowohl die rot-weiß-grünen Fahnen des Libanon als auch die Farben ihrer jeweiligen Gruppierung hoch. Vertreten waren Unterstützer der schiitischen Hisbollah und der Amal-Bewegung sowie Anhänger des christlichen Generals Michel Aoun. Über Lautsprecher wurde die jüngste Rede von Hisbollah-Chef Hassan Nasrallah abgespielt. Darin hatte er angekündigt, seine Anhänger würden ihren Protest bis zur Bildung einer neuen Regierung fortsetzen.

Mindestens 20 000 Soldaten sicherten die Straßen und den Regierungspalast, in dem Siniora wegen der Proteste seit mehr als einer Woche mit mehreren Ministern ausharrt. Der Regierungs­chef warnte vor einer Eskalation der Proteste. Diese könnten das Land in eine Spirale der Gewalt stürzen, »die im Interesse von niemandem ist«, sagte Siniora AFP. Für Montag war ein Generalstreik angekündigt.

Lahouds Büro teilte am Samstag mit, die Zustimmung der Regierung Siniora zu dem Hariri-Tribunal sei nach Ansicht des Präsidenten nicht rechtens. Die Regierung erfülle nach dem Rücktritt von insgesamt sechs prosyrischen Ministern nicht mehr den verfassungsgemäßen Anspruch auf Überparteilichkeit. Der UN-Sicherheitsrat hatte die Untersuchung der Ermordung Hariris durch ein internationales Tribunal beschlossen.

(AFP/jW)