Keine Fusion

Die geplante Fusion der Kulturstiftungen des Bundes und der Länder ist vorerst geplatzt. Um Konflikte bei Fragen der Kompetenz, bei Abstimmungsverfahren und Mischfinanzierungen zu vermeiden, werde in dieser Legislaturperiode bis 2009 von einer Fusion beider Stiftungen abgesehen, teilte das Presseamt der Bundesregierung am Donnerstag mit. Kulturstaatsminister Bernd Neumann, Vorsitzender der Stiftungsrates der Kulturstiftung des Bundes, und Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff (beide CDU), Vorsitzender des Stiftungsrates der Kulturstiftung der Länder, hätten dies vereinbart. Bund und Länder seien aber bestrebt, die Zusammenarbeit zwischen der Kulturstiftung des Bundes und der Kulturstiftung der Länder zu verstärken. Im Koalitionsvertrag von Union und SPD ist eine Fusion der Kulturstiftungen des Bundes und der Länder vorgesehen. Die Stiftung der 16 Bundesländer ist mit acht Millionen Euro ausgestattet, während die Bundesstiftung über einen Jahresetat von 38 Millionen Euro verfügt.

(ddp/jW)