Schützenhilfe für Abbas von Blair

Die Lage im Gazastreifen hat sich nach den bürgerkriegsähnlichen Kämpfen der vergangenen Tage am Montag etwas beruhigt, bleibt allerdings äußerst fragil. Am Sonntag abend hatten die oppositionelle Fatah und die Regierungspartei Hamas eine Waffenruhe vereinbart, an die sich beide Seiten im wesentlichen hielten. Am Montag morgen kam es lediglich zu Schußwechseln in Gaza vor dem Amtssitz des palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas sowie in der Innenstadt. Dabei wurde ein 16jähriger Passant verletzt.

Die Hamas erklärte, sie fühle sich dem Waffenstillstand verpflichtet. »Aber wir behalten uns das Recht auf Selbstverteidigung vor«, so Hamas-Sprecher Fausi Barhum. Die offene Gewalt war am Donnerstag ausgebrochen, als Israel zunächst Palästinas Premierminister Ismail Hanija die Einreise von Ägypten in die palästinensischen Gebiete verweigert hatte. Am Samstag eskalierte die Auseinandersetzung, nachdem Abbas vorgezogene Präsidenten- und Parlamentswahlen angekündigt hatte, um den »Machtkampf mit der Hamas«, so die Agentur AP, zu »lösen«. Die erst im Januar 2006 aus demokratischen und freien Wahlen mit absoluter Mehrheit als Siegerin hervorgegangene Hamas bezeichnete das Ansinnen des Präsidenten als »Staatsstreich«.

Abbas zeigte sich davon unbeeindruckt. Es gebe nichts, was ihn von seiner Entscheidung für Neuwahlen abbringen könne, sagte er am Montag auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem britischen Premierminister Anthony Blair in Ramallah. Der Brite stärkte dem westlich orientierten Abbas den Rücken. Dessen Entscheidung, Neuwahlen zu veranlassen, sei zu begrüßen. Die nächsten Wochen seien entscheidend, sagte der britische Premier, der noch am Montag mit dem israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert zusammenkam. Abbas erklärte, er sei bereit, sich mit Olmert zu treffen. »Wir müssen miteinander reden, um unsere Probleme zu lösen«, so der palästinensische Präsident. Zum Embargo des Westens gegen die besetzten palästinensischen Gebiete wurde keine Stellung genommen.

(AFP/jW)