Libyen: Gericht bestätigt Todesstrafe

Tripolis/Brüssel. Im Berufungsprozeß um die angebliche Ansteckung libyscher Kinder mit AIDS sind die sechs Angeklagten – fünf bulgarische Krankenschwestern und ein palästinensischer Arzt – am Dienstag zum Tode verurteilt worden. Das Berufungsgericht in Tripolis bestätigte damit ein Todesurteil in erster Instanz aus dem Jahr 2004. Den Krankenschwestern wurde vorgeworfen, 426 Kindern in einem Krankenhaus in Benghasi bewußt HIV-verseuchte Transfusionen verabreicht zu haben. Mehr als 50 Kinder sind seitdem an AIDS gestorben.

Das Oberste Gericht gab im Dezember 2005 der Berufungsklage statt, weil die Vorinstanz entlastende Aussagen ausländischer AIDS-Experten nicht berücksichtigt habe. Auch eine neue wissenschaftliche Studie entlastete die Angeklagten. Drei der Angeklagten sagten aus, ihre Geständnisse seien durch Folter erzwungen worden.

Die EU-Kommission hat die Todesurteile als inakzeptabel bezeichnet. Kommissionspräsident José Manuel Barroso und seine Kollegen seien »schockiert über dieses Urteil«, sagte Kommissionssprecher Johannes Laitenberger am Dienstag in Brüssel.

(AP/jW)