10.01.2007 / Antifaschismus / Seite 15

Rechte wollen Fraktion in Strasbourg

Stärkung neofaschistischer Kräfte nach Beitritt von Rumänien und Bulgarien in Europäische Union

Wera Richter

Im EU-Parlament gibt es einen neuen Anlauf zur Formierung neofaschistischer Kräfte. Bereits am 15. Januar wollen die Rechten in Strasbourg eine gemeinsame Fraktion bilden. Bislang war ihnen das nicht möglich, weil die Geschäftsordnung des Parlamentes für das Erlangen des Fraktionsstatus mindestens 19 Abgeordnete aus fünf Ländern vorschreibt. Durch den EU-Beitritt Bulgariens und Rumäniens zum 1. Januar hat sich die Position der Neofaschisten verbessert. Das rechte b...

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