»Desaster in Berlin«

In einem Papier zur Auswertung der Berlin-Wahl von Thomas Falkner – Berater der Linkspartei-Landesverbände von Brandenburg und Sachsen-Anhalt – heißt es:


Die Linkspartei.PDS ging in die Landtagswahlen vom September 2006 wiederum in einer Situation strategischer Spaltung – wie schon bei der desaströs verlorenen Bundestagswahl 2002. Von der Parteispitze abwärts erfuhren die beiden Landesverbände nur eine auffällig konditionierte, betont kritisch begleitete und an »Auflagen« für eine Koalitionsneuauflage gebundene verbale Unterstützung. Lothar Bisky hat am Wahlabend bei n-tv völlig zu Recht gesagt: Die Kritik an den PDS-SenatorInnen, wie sie aus den eigenen Reihen geübt wurde, war ein Fehler. Das gilt auch für die subtilere Art: Gregor Gysi war vor allem mit seiner These wahrnehmbar, man habe ja 2001 aus Rücksicht auf die West-Berliner nicht so hart verhandeln können, müsse dies aber jetzt, 2006, unbedingt anders machen – eine klare Verstärkung des Vorurteils, die Berliner seien zu »handzahm« gewesen. (...) Dazu kam: Parteien und Parteiungen, die man auf Landesebene als Partner hat und braucht, wurden von außen zugleich offensiv als »neoliberal« und nicht kooperationsfähig denunziert. Mit diesem ideologischen Muster wurde eine Polarisierung zwischen der Option politische Gestaltung einerseits und der Option Rückzug und »splendid isola­tion« andererseits geschaffen. (Hier liegt die deutlichste Analogie zu 2002.) Dieser strategische Konflikt innerhalb der Linkspartei.PDS wie auch im Kontext der neu entstehenden Linkspartei war in beiden Ländern durch den konkurrierenden Wahlantritt der WASG besonders deutlich zu spüren; er sprang geradezu ins Auge und konnte gar nicht übersehen werden. (Insofern war die Lage viel schlimmer als 2002 ...) Vor dem Hintergrund dieser drei Prozesse und Problemlagen sahen sich große Gruppen ehemaliger PDS-Wähler vor allem zur Flucht in die Stimmenthaltung getrieben.

Quelle: linkspartei-berlin.de/fileadmin/download/2006/061208reader.rtf