Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
Gegründet 1947 Sa. / So., 21. / 22. Dezember 2024, Nr. 298
Die junge Welt wird von 3005 GenossInnen herausgegeben
Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025 Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
Aus: Ausgabe vom 10.01.2007, Seite 2 / Ausland

Neue tschechische Regierung ernannt

Prag. Drei Monate nach der Ablehnung seines Kabinetts im tschechischen Parlament steht Ministerpräsident Mirek Topolanek erneut an der Spitze einer Mitte-rechts-Regierung. Präsident Vaclav Klaus ernannte trotz Vorbehalten am Dienstag in Prag zum zweiten Mal einen Ministerrat unter Topola­nek. Nach dem Scheitern im Parlament Anfang Oktober war der Chef der konservativen Demokratischen Bürgerpartei erneut mit der Regierungsbildung beauftragt worden. Das neue Kabinett muß sich innerhalb der kommenden 30 Tage der Abstimmung im Parlament stellen, wo sie nur über 100 der 200 Abgeordneten verfügt. Für einen Erfolg ist also die Stimme eines Überläufers aus dem Block der linksgerichteten Parteien nötig, die ebenfalls 100 Sitze haben.

(AFP/jW)