Delegationen aus Deutschland

ATTAC Deutschland ist mit einer zehnköpfigen Delegation in Nairobi vertreten. »Das Weltsozialforum ist eine wichtige Etappe bei der Mobilisierung der internationalen Zivilgesellschaft gegen den G-8-Gipfel in unserem Land. ATTAC wird diese Chance nutzen«, sagte Peter Wahl vom Koordinierungskreis des globalisierungskritischen Netzwerks. Vom 6. bis 8. Juni treffen sich im deutschen Heiligendamm die Staats- und Regierungschefs der sieben mächtigsten Industriestaaten und Rußlands zum G-8-Gipfel. ATTAC ruft gemeinsam mit anderen Organisationen zu Protesten auf.

Wie wenig sich die Menschen in Afrika von der G8 erwarten können, zeigen die leeren Versprechen, die ihnen 2005 in Gleneagles gemacht wurden. Damals vereinbarte die G8, die Entwicklungshilfe für Afrika bis zum Jahr 2010 auf 50 Milliarden US-Dollar anzuheben. Tatsächlich ist sie laut OECD um 2,1 Prozent gesunken, rechnet man den Schuldenerlaß für Nigeria im Jahr 2005 heraus. Derzeit liegt die Entwicklungshilfe der G8 für Afrika bei rund 24 Milliarden US-Dollar, nicht einmal die Hälfte dessen, was versprochen wurde.

Laut Weltbank werden im Jahr 2030 mehr als 75 Prozent der Bevölkerung der Subsahara »zu den Ärmsten der Welt gehören«. 2000 waren es 50 Prozent. Gleichzeitig verzeichnet Afrika den weltweit größten Zuwachs an Millionären in den vergangenen zehn Jahren. Peter Wahl: »Daraus folgt klar, daß wir eine andere Entwicklungsstrategie für Afrika brauchen, sollen diese Horrorszenarien nicht Wirklichkeit werden.« Im Mittelpunkt müsse die Verteilungsfrage stehen. Die Aufgabe der reichen Länder sei es, die Rahmenbedingungen für eine Weltwirtschaft zu schaffen, die allen eine Teilhabe am vorhandenen Reichtum ermöglicht.

Heike Hänsel und Hüseyin-Kenan Aydin von der Linksfraktion des Bundestages wollen auf dem Weltsozialforum »neue Impulse gegen die EU-Handelspolitik aufnehmen«. Die Bundesregierung habe die Afrika-Politik ins Zentrum der deutschen EU-Rats- und G-8-Präsidentschaft gestellt. Ein zentraler Punkt werde die Verhandlung von sogenannten Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (EPA) zwischen der EU und den Ländern Afrikas, der Karibik und des Pazifik (AKP-Staaten) sein. »Es ist zu befürchten, daß die geplanten EPAs die Armut in den Entwicklungsländern eher vertiefen als beseitigen werden«, erklärten Hänsel und Aydin vor ihrer Abreise. Wenn sich die EU-Kommission bei den EPAs durchsetze, werde das katastrophale Auswirkungen auf die afrikanischen, karibischen und pazifischen Staaten haben.

(jW)