Widerstand gegen »Gesundheitsreform«

Berlin. Wenige Tage vor der Schlußabstimmung über die Gesundheitsreform rührt sich nun auch Widerstand der SPD-Haushaltspolitiker. Hintergrund ist die beabsichtigte Aufstockung des Bundeszuschusses an die Krankenkassen, wie es am Montag in Koalitionskreisen hieß. Der Haushaltsexperte Carsten Schneider sagte der Thüringer Allgemeinen nach deren Angaben vom Montag, die 15 Mitglieder der Haushaltsarbeitsgruppe würden den Gesetzentwurf nicht mittragen, wenn er diese Zuschüsse enthalte.

Am Wochenende war bekanntgeworden, daß etliche Abgeordnete aus Union und SPD gegen die Reform stimmen wollen. Die Kritiker selbst rechnen mit mindestens 60 Gegenstimmen aus den Reihen der Koalition.

(AP/jW)