BRD verteidigt sich noch militanter

Die Bundesregierung ist zur Entsendung von »Tornado«-Aufklärungsflugzeugen nach Afghanistan bereit. Das Kabinett kam am Mittwoch nach eigenen Angaben einer entsprechenden Bitte der NATO um Unterstützung nach. Der Einsatz diene dem Schutz der ISAF-Truppen und der deutschen Soldaten in Afghanistan, der Entwicklungshelfer und der afghanischen Bevölkerung, erklärte Verteidigungsminister Franz Josef Jung. Der Bundestag wird voraussichtlich Anfang März darüber entscheiden, ein positives Votum gilt als sicher.

Jung erläuterte, daß sechs Aufklärungsflugzeuge vom Typ »RECCE-Tornado« in ganz Afghanistan eingesetzt werden sollen. Gleichzeitig sollen bis zu 500 weitere Soldaten entsandt werden. Ihr Einsatz ist zunächst bis zum 13. Oktober begrenzt. Die Kosten bezifferte Jung mit 35 Millionen Euro.

Die bei Aufklärungsflügen gewonnenen Erkenntnisse sollen Jung zufolge auch den Truppen der US-geführten »Antiterror«-Operation »Enduring Freedom« zur Verfügung gestellt werden. Er beteuerte, die Bundeswehr werde mit der »Tornado«-Entsendung nicht in den Krieg verwickelt. Dagegen betonte SPD-Fraktionschef Peter Struck im Bonner General-Anzeiger (Donnerstagausgabe), natürlich handle es sich um eine Kampfmission. Gleichzeitig behauptete er, der neue Einsatz werde nicht zur Vermischung von ISAF- und »Enduring Freedom«-Mandat führen.

Unterdessen ist Jungs Initiative für ein Bundeswehr-Ehrenmal von SPD- und FDP-Parlamentariern aufgegriffen worden. Der SPD-Verteidigungsexperte Jörn Thießen und FDP-Generalsekretär Dirk Niebel begründeten ihr Engagement für ein Denkmal am Reichstagsgebäude gegenüber dem Stern damit, daß alle Kriegseinsätze vom Bundestag beschlossen worden seien. Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) hatte bisher dafür plädiert, das Ehrenmal, sozusagen vor der Öffentlichkeit geschützt, auf dem Gelände des Verteidigungsministeriums zu errichten.

(AP/jW)