Präsidentenveto gegen Denkmalssturz

Tallinn. Der estnische Präsident Toomas Hendrik Ilves hat ein Gesetz gegen Kriegsdenkmäler aus der Sowjetzeit mit seinem Veto blockiert. Das Gesetz, auf dessen Grundlage das Parlament ein Bronzemonument aus der Innenstadt der Hauptstadt Tallinn entfernen will, verstoße gegen die Verfassung, erklärte Ilves am Donnerstag. Sein Veto kann jedoch mit einfacher Mehrheit überstimmt werden. Die zwei Meter hohe Statue wurde 1947 zu Ehren der Sowjetarmee nach dem Sieg über Nazideutschland errichtet. Das Gesetz verletze sechs Artikel der estnischen Verfassung, sagte Ilves. Wird das Veto vom Parlament überstimmt, kann der Präsident die Vorlage vom Obersten Gerichtshof prüfen lassen.

(AP/jW)