Dokumentiert. AUB ist keine unabhängige Organisation

Wir dokumentieren eine gemeinsame Erklärung des Gesamtbetriebsrats der Siemens AG und der IG Metall zum Skandal um die Finanzierung der »Arbeitsgemeinschaft Unabhängiger Betriebsangehöriger (AUB)«

Bei der aktuellen Diskussion um die dubiosen Finanzquellen der AUB legen der Gesamtbetriebsrat (GBR) der Siemens AG und die IG Metall großen Wert auf folgende Feststellungen:

1. Die AUB darf nicht in einen Topf geworfen werden mit der Arbeitnehmervertretung bei Siemens. In den meisten Betriebsräten und im Gesamtbetriebsrat der Siemens AG spielt die AUB nur eine unbedeutende Rolle. Die überwältigende Mehrheit der Betriebsräte der Siemens AG gehört der IG Metall an.

2. Die AUB hat nichts mit der IG Metall zu tun. Bei der AUB, der sogenannten »Arbeitsgemeinschaft unabhängiger Betriebsangehöriger«, handelt es sich zudem nicht, wie teilweise fälschlich behauptet, um eine Gewerkschaft. Das sagt bereits der Name. Die AUB ist somit überhaupt nicht streikfähig und hat weder bei Siemens noch anderswo jemals Tarifverträge abgeschlossen.

3. Bei der AUB handelt es sich nicht um eine unabhängige Organisation, sondern, wie spätestens jetzt deutlich wird, um eine unternehmerfreundliche Gruppierung, bei der jedenfalls der Eindruck entsteht, daß sie sich auch aus Unternehmensgeldern finanziert hat.

Die AUB hat die IG Metall und ihre engagierten Betriebsräte immer bekämpft. Nicht nur bei Siemens, sondern auch in anderen Unternehmen, wo sie mit jeweils nur wenigen Betriebsräten versuchen, mit dem Etikett »unabhängig« vor den Beschäftigten ihre wahre Position zu verbergen. Es ist auch nicht glaubhaft und ehrlich, wenn die AUB versucht, die Verhaftung ihres Vorsitzenden und die juristische Untersuchung als dessen Privatsache anzusehen. Die AUB hat gerne jahrelang die finanzielle Unterstützung und politischen Verbindung ihres Vorsitzenden in Anspruch genommen und auch sonst auf vielfältige Weise von Unterstützung vor Ort durch Führungskräfte profitiert. Sofern die bisher bekannten Vorwürfe gegenüber den Vorsitzenden der AUB, Wilhelm Schelsky, zutreffen, verurteilen der GBR der Siemens AG und die IG Metall diese Praktiken.

Der GBR der Siemens AG und die IG Metall fordern die AUB auf, die Herkunft ihrer Finanzmittel gerade vor dem Hintergrund der laufenden Ermittlungen gegen ihren Vorsitzenden offenzulegen. Wir sind sicher, daß die Beschäftigten bei Siemens und anderen Unternehmen ihre eigenen Schlußfolgerungen ziehen werden, was die angeblich unabhängige AUB betrifft. Die ehrlich engagierten Betriebsräte bei der AUB können wir nur auffordern zu überdenken, ob die AUB noch die geeignete Plattform ist.

Ralf Heckmann, Vorsitzender des Gesamtbetriebsrats der Siemens AG, Berthold Huber, Zweiter Vorsitzender der IG Metall, Frankfurt am Main, 20. Februar 2007