21.03.2007 / Antifaschismus / Seite 15

Keine Erkenntnisse

Neonazis können zufrieden sein: Die Regierung will nichts von ihnen wissen. Antwort auf Anfrage der Linksfraktion zeugt von organisierter Ahnungslosigkeit

Frank Brendle

Wie etabliert sind Neofaschisten?« war der Tenor einer Großen Anfrage der Linksfraktion an die Bundesregierung (jW vom 22. März 2006). Nach einem Jahr hat die Regierung geantwortet. Was sie vorlegt, ist aber leider keine gründliche Recherche über die Entwicklung der extremen Rechten. Es handelt sich vielmehr um ein »Sammelsurium von Oberflächlichkeiten, Verharmlosung und Gleichgültigkeit«, faßt Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Linken, zusammen.

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