Dokumentiert. Warum ATTAC nicht mitmachen kann ...

Der Koordinierungskreis von ATTAC hat zur Debatte um die Massenblockaden folgende Stellungnahme veröffentlicht:

Neoliberale Globalisierung ist nicht einfach nur eine Art und Weise, wirtschaftliche und politische Regulierungen im Weltmaßstab zu gestalten. Sie führt zu vielfältigen Auswirkungen auf und Eingriffen in die Lebensverhältnisse der einzelnen und Gruppen vor Ort. Diese werden nicht nur als Zwänge erlebt, sondern stellen sich auch tatsächlich als Gewaltstrukturen dar.

Gegen dieses Hineinregieren in die täglichen Abläufe wenden sich Menschen weltweit und schon immer. Dabei haben sie vielfältige Formen entwickelt. Sie umfassen z.B. Meinungsäußerungen Demonstrationen, Versammlungen und Aktionen des zivilen Ungehorsams wie Blockaden und Besetzungen. Die moralische Legitimation dieser Aktionen ergibt sich daraus, daß mit ihnen Möglichkeit und Notwendigkeit einer weniger gewaltsamen Weltordnung deutlich gemacht werden.

Protest ist ein demokratisches Grundrecht. Dennoch sind nicht immer alle Formen des Protestes in allen Ländern legal (oder politisch sinnvoll?). Das bedeutet, daß Individuen und Gruppen jeweils abwägen müssen, ob sie sich z.B. an Blockaden beteiligen oder nicht. Die Entscheidung, rechtliche Grenzen zu überschreiten um politische Zeichen zu setzen, kann immer nur von denen getroffen werden, die auch die jeweiligen Folgen tragen werden.

Deshalb kann ein breites Netzwerk wie ATTAC, in dem Menschen und Gruppen mit sehr unterschiedlichen persönlichen und politischen Hintergründen versammelt sind, nicht zu Aktionen zivilen Ungehorsams aufrufen. Aber wir haben größte Hochachtung vor den Motiven unserer Mitglieder, die das ihrerseits tun.

Weitere Beiträge zur Debatte unter: gipfelsoli.org/Texte/Debatte